Vertrag von Lissabon

Am 1. Dezember 2009 ist der EU-Reformvertrag in Kraft getreten, den die Staats- und Regierungschefs in Lissabon unterzeichnet haben. Die Broschüre „Ihr Wegweiser durch den Lissabon-Vertrag“ enthält eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Neuerungen und erläutert einige Fachbegriffe.

Der Reformvertrag ist eine Weiterentwicklung der bestehenden Verträge und wurde vor allem notwendig, da die Europäische Union in 2007 auf 27 Mitgliedsstaaten angewachsen ist. Der Handlungsspielraum des bisherigen Regelwerkes war auch nicht auf die neuen globalen Herausforderungen wie beispielweise den Klimawandel, eine weltweite Rezession oder internationale Kriminalität ausgelegt. Durch den Lissabon-Vertrag erhalten außerdem die Bürgerinnen und Bürger ein größeres Mitspracherecht auf europäische Ebene.

Die Broschüre ist vergriffen, kann aber hier heruntergeladen werden.