Slowenien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

veröffentlicht am 5. Juli, 2021
Bildquelle: https://slovenian-presidency.consilium.europa.eu/de/ratsvorsitz/motto-logo/
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Nach Deutschland und Portugal hat am 1. Juli 2021 Slowenien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen.

In seinem Sechsmonatsprogramm des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union hat sich Slowenien auf vier Schwerpunkte fokussiert. Unter dem Motto „Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.“ strebt Slowenien nach Erholung und größerer Krisensicherheit der EU, nach Überlegungen über die Zukunft Europas, nach Stärkung des Rechtsstaats und europäischer Werte sowie nach Sicherheit und Stabilität in der europäischen Nachbarschaft.

„Der Vorsitz ist eine Gelegenheit, die Integration zwischen den 27 Ländern der EU und die Verbindungen zwischen europäischen Institutionen zu stärken sowie die Entwicklung auf eine innovative und kreative Gemeinschaft zu lenken, die auf einer nachhaltigen Entwicklung beruht“, sagt Außenminister Anže Logar bei der Vorstellung der Prioritäten und Ziele des slowenischen Ratsvorsitzes.

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass die Mitgliedstaaten nicht alleine reagieren können. Um die EU mit einem wirksameren Schutz der Gesundheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger auszustatten, will Slowenien sich insbesondere dem Aufbau der europäischen Gesundheitsunion widmen. Weiterhin soll die strategische Autonomie der EU gesteigert werden, um so ihre Kapazitäten zur Gewährleistung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln und Medizinprodukten zu erweitern und deren Forschung, Entwicklung und Produktion zu beschleunigen. Außerdem soll eine dauerhafte Erholung in allen Wirtschaftsbranchen und Sphären des sozialen Lebens erreicht werden.

In den Zeitraum der Präsidentschaft Sloweniens fällt auch die Konferenz zur Zukunft Europas. Der offizielle Beginn der Konferenz zur Zukunft Europas fand am 9. Mai 2021 statt, wobei ihr Abschluss für den Frühling 2022 vorgesehen ist. Im Rahmen der Konferenz wird europaweit diskutiert, wie die Europäische Union in Zukunft aussehen sollte, um die Erwartungen ihrer Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen. Auf EU-Ebene werden Diskussionen in Form von Plenarsitzungen und Bürgerforen sowie über die allen Teilnehmenden zugängliche digitale Plattform stattfinden.

Die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit ist eine weitere Aufgabe, welche sich Slowenien für seine Ratspräsidentschaft vorgenommen hat. Auf der Grundlage des Jahresberichts der Europäischen Kommission wird der slowenische Vorsitz im Rat der EU den jährlichen Dialog über die Rechtsstaatlichkeit in der EU und in den einzelnen Mitgliedstaaten führen.

Ein Weiteres Thema sind die Beziehungen zu den Nachbarn der EU. Hier sollen alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die transatlantischen Beziehungen zu stärken. Einen besonderen Augenmerk will man auf die Westbalkanländer, deren europäische Zukunft und eine glaubwürdige Fortsetzung des EU-Erweiterungsprozesses legen.

Der Einwohnerzahl und der Fläche nach gehört Slowenien zu den kleineren Mitgliedsstaaten der EU, in seiner Vielfältigkeit ist es jedoch mit den größten vergleichbar. Über ein Drittel Sloweniens ist in das Schutzgebietsnetz Natura 2000 integriert. Das Land im Herzen Europas zeichnet sich durch große Vielfalt in einem kleinen geographischen Gebiet am Knotenpunkt der Alpen, des Mittelmeeres, der Pannonischen Tiefebene und des Karstes aus.

Im nächsten Jahr übernimmt dann Frankreich die Ratspräsidentschaft, die alle sechs Monate wechselt.

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