Seit 1. Januar 2020 hat Kroatien die EU-Ratspräsidentschaft inne

veröffentlicht am 2. Januar, 2020
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Das jüngste EU-Mitglied Kroatien hat am 1. Januar 2020 turnusgemäß von Finnland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Am 01. Juli 2020 wird es von Deutschland abgelöst. Damit ist weniger Macht verbunden, sondern insbesondere vor dem Hintergrund geopolitischer Umbrüche Verhandlungsgeschick gefordert. Zu den Aufgaben gehört, die EU-Ministertreffen in Brüssel zu leiten sowie die Agenda und Prioritäten der Staatengemeinschaft auszuloten.

Der Balkanstatt, der 2013 der EU beigetreten ist, hat seine Ratpräsidentschaft unter das Motto „Ein starkes Europa in einer sich wandelnden Welt“ gestellt. Für kroatische Spitzenpolitiker sind vor allem zwei Themenfelder wichtig:

  • die Demografie und
  • die Südost-Erweiterung der EU.

Eine besondere Herausforderung bildet der neue mehrjährige Finanzrahmen der EU (MFR), der ab 2021 greifen soll.

Der jetzige Förderperiode (oder Mehrjahresplan) läuft von 2014 bis 2020. Noch liegen die EU-Staaten und das Europaparlament in ihren Ansichten zur Ausgestaltung des Haushaltsrahmens von 2021 bis 2027 weit auseinander. Die Verhandlungen sind besonders herausfordernd, da neue EU-Aufgaben finanziert werden sollen, durch den Brexit aber Milliarden aus Großbritannien fehlen werden.

Kroatien

Einwohner: 4,2 Millionen Einwohner
Hauptstadt: Zagreb
EU-Mitglied: seit Juli 2013
Durchschnittliches Monatseinkommen: rund 862 Euro (zweitniedrigste in der EU)
Ministerpräsident: Andrej Plenković
Präsidentin: Kolinda Grabar-Kitarović

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