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Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen in der „WELT“: „Gestalten wir den Wandel“

veröffentlicht am 21. September, 2020
Bild: Europäische Union
Bild: Europäische Union

„Pandemien haben schon in der Vergangenheit immer wieder den Lauf der Geschichte verändert“, schreibt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „WELT“ vom 19. September. „Pandemien lassen uns infrage stellen, wie wir etwas tun, und hinterfragen, wie es anders vielleicht besser geht. Sie sind eine Chance, unsere Zukunft neu zu gestalten.“ Dies sei mit der Coronavirus-Pandemie nicht anders.

„Für Millionen von Menschen war es zweifelsohne eine schmerzvolle Zeit voller Ängste. Und wir müssen wachsam bleiben, denn in einigen Teilen Europas steigen die Infektionszahlen wieder“, so von der Leyen in dem Gastbeitrag für mehrere europäische Zeitungen nach ihrer Rede zur Lage der Union vom 16. September. „Doch zugleich haben uns die vergangenen sechs Monate auch viel gelehrt — etwa den Vorteil, Mitglied einer Union von 27 Nationen zu sein, die sich aufeinander verlassen können, wenn es hart auf hart kommt. Und diese Pandemie gibt uns die Chance, gestärkt aus dieser schweren Zeit hervorzugehen.

Europas historische Einigung auf NextGenerationEU – unseren 750 Mrd. Euro schweren Aufbauplan für die Zukunft – zeigt, dass es möglich ist. Nie zuvor hat die EU so geschlossen gehandelt. Deshalb ist es an der Zeit, diese Dynamik zu nutzen, um auch in anderen Bereichen aufs Tempo zu drücken und vorwärts zu kommen.

Die Migrationspolitik hat Europa zu lange gespalten, um ein Beispiel zu nennen. Ich bin fest davon überzeugt, dass Migration eine Herausforderung für ganz Europa ist und wir sie nur gemeinsam bewältigen können. Ein Blick in die Nachrichten genügt, um die Dringlichkeit zu erkennen, wir eine dauerhafte Lösung für alle finden müssen. Wie ich bereits in meiner Rede zur Lage der Union angekündigt habe, wird die Europäische Kommission in den nächsten Tagen ihr neues Migrationspaket vorlegen. Wir verfolgen dabei einen menschlichen und menschenwürdigen Ansatz. Wir wollen sicherstellen, dass es ein ausgewogenes europäisches Reformpaket wird – denn wir brauchen eine gemeinsame und konstruktive europäische Lösung. Solidarität innerhalb Europas und mit den Flüchtlingen sowie die gemeinsame Verantwortung unserer Mitgliedstaaten werden wichtige Fundamente unseres Paketes sein. Denn Migration wird immer Teil unseres Lebens und der europäischen Realität bleiben. Wir müssen das Thema alle gemeinsam angehen, mit all den Herausforderungen und Chancen, die sich bieten.

Das ist die Stunde Europas. Europa muss wieder Fahrt aufnehmen und seinen Bürgerinnen und Bürgern den Weg für ein besseres Leben in der Welt von morgen bahnen. Während des Lockdowns haben wir uns nach besserer Luft und grüneren Städten gesehnt. Digitale Technologien haben uns geholfen, dass das Lernen nicht auf der Strecke blieb und dass Unternehmen weiter produzieren konnten. Aber zu viele Menschen in Europa fühlten sich in der Krise abgehängt – auf dem Land beispielsweise oder in benachteiligten Familien. Die Welt nach der Pandemie muss eine bessere werden als die von gestern.  Wir haben jetzt alle Mittel in der Hand, die nötig sind, um das möglich zu machen.

Mit NextGenerationEU haben wir die Investitionskraft, die wir für rasche und strategische Zukunftsprojekte brauchen – angefangen bei schnellerem Internet bis hin zur Unterstützung unserer Industrie. Wir haben jetzt die Chance, mehr zu erreichen als nur unsere Wirtschaft zu reparieren: Wir können den Weg bahnen für ein gesünderes und stärkeres Europa. Nirgendwo ist das wichtiger als im Bereich der Umwelt. Mit dem europäischen Green Deal haben wir uns das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Damit uns das gelingen kann, schlagen wir jetzt vor, die Emissionen bis 2030 nicht wie bisher geplant um 40 Prozent, sondern um mindestens 55 Prozent zu senken.

Das ist ein großer und ehrgeiziger Sprung, aber er ist machbar und kommt mittelfristig unserer Wirtschaft und Industrie zugute. In den vergangenen Wochen haben Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Vorstände und nichtstaatliche Organisationen mich in Hunderten von Schreiben aufgefordert, dass Europa Führungsstärke zeigt. Wir sind bereit. Es geht nicht nur darum, die Emissionen zu senken – es geht auch darum, eine Welt zu gestalten, in der es sich besser leben lässt, angefangen bei klimaneutralen Gebäuden bis hin zu umweltfreundlichen Verkehrssystemen.

Die Welt zum Besseren verändern zu wollen, bedeutet aber auch, dass wir unsere Perspektiven ändern müssen. Der europäische Green Deal ist nicht nur ein Umwelt- oder Wirtschaftsprojekt, sondern muss auch ein neues Kulturprojekt für Europa werden. Kultur entsteht da, wo kluge Köpfe einander begegnen und sich austauschen. Deshalb will die EU ein neues europäisches Bauhaus aus der Taufe heben, inspiriert von der vor einem Jahrhundert gegründeten Kunstschule, die Form und Funktion miteinander verband. Eine Plattform, auf der Architekten, Künstler, Studenten, Ingenieure und Designer gemeinsam arbeiten und Nachhaltigkeit mit einer eigenen Ästhetik verbinden.

Dies ist nur ein kleiner Teil der Arbeit, die vor uns liegt. Sicher ist, dass wir die Dinge beherzt und entschlossen angehen müssen. Das gilt für eine stärkere Europäische Gesundheitsunion, die wir schaffen wollen, ebenso wie für unser Ziel, dass gute Arbeit sich für alle lohnen muss. Ich bin überzeugt, dass Europa alle Voraussetzungen mitbringt, um das möglich zu machen. Wir haben die Vision, wir haben einen Plan, wir haben die Investitionen. Vor allem haben wir unsere Einheit in der Union wiederentdeckt. Lasst uns jetzt gemeinsam an die Arbeit gehen und gemeinsam dafür sorgen, dass wir aus dieser schweren Zeit in eine bessere Zukunft aufbrechen.“

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