Turnusgemäß hat am 1. Januar 2021 Portugal die die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union von Deutschland für die nächsten sechs Monate übernommen. Zu den Aufgaben gehört es die Ministertreffen zu leiten und politische Schwerpunkte zu setzen. Neben der Corona-Pandemie werden auch die Umsetzung des Brexit-Deals samt Handelspakt sowie die Flüchtlingsfrage die EU 2021 in Atem halten.

Die Präsidentschaft Portugals steht unter dem Motto „Zeit zum Handeln: für einen gerechten, grünen und digitalen Wiederaufbau“. Der portugiesischer Ministerpräsident Costa schrieb auf Twitter: „Es ist eine Ehre und eine enorme Verantwortung für Portugal, den Staffelstab von Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu übernehmen“. Als eigenen Schwerpunkt nennt Portugal, das zur Jahresmitte den Stab an Slowenien weiterreicht, die Intensivierung der europäischen Beziehungen zu Afrika.

EU-Ratschef Charles Michel dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Abschluss der deutschen EU-Präsidentschaft. Merkel und ihr Team hätten „herausragende Arbeit in dieser besonderen Zeit“ geleistet, erklärte Michel am Donnerstag auf Twitter. Dem portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costa wünschte er Glück.

„Wenn ich zurückschaue auf das halbe Jahr der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, war natürlich die Corona-Pandemie die zentrale Herausforderung für uns alle. Gemeinsam können wir auch die Folgen für die Wirtschaft unserer Länder und die Arbeitsplätze unserer Bürger in den Griff bekommen. Der siebenjährige EU-Haushaltsrahmen und der Aufbaufonds werden helfen, diese außergewöhnliche Krise zu überwinden. In vielen Ländern Europas wird dringend auf diese Mittel gewartet. “ sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel

„Die nationalen Aufbauprogramme, das Klimagesetz und das Paket zu den digitalen Diensten. Wir werden einen Sozialgipfel abhalten, bei dem die Sozialpartner, die Zivilgesellschaft, Institutionen und Mitgliedsstaaten an einen Tisch geholt werden, um eine soziale Grundlage zu schaffen.“ so der portugiesische Ministerpräsident António Costa.

Hinzu kommen Themen, bei denen seit Jahren um eine Lösung gerungen wird: eine Agrarreform und die Asylpolitik.

Portugal liegt mit seinen rund 11 Millionen Einwohnern im Südwesten der iberischen Halbinsel. Zum portugiesischen Staatsgebiet gehören außerdem die Insel Madeira und die Inselgruppe der Azoren. Der Norden von Portugal ist mit satten Grünflächen überzogen, der flache Süden erstreckt sich mit dem „Baixo Alentejo“ bis zur beliebten Ferienregion der „Algarve“ am Atlantik. Hier bestimmen Olivenbäume sowie die berühmten portugiesischen Korkeichen das Landschaftsbild.

Zur Jahresmitte übernimmt dann Slowenien die Ratspräsidentschaft, die alle sechs Monate wechselt.