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Online Diskussion zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft mit Berufskollegs aus dem Münsterland.

veröffentlicht am 13. November, 2020
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An die 130 Schülerinnen und Schüler von drei Berufskollegs und Europaschulen aus dem Münsterland (Oswald-von-Nell-Breuning Berufskolleg in Coesfeld, Richard-von-Weizsäcker-Berufskolleg in Dülmen/Lüdinghausen, Hansa-Berufskolleg in Münster) nahmen an der Online-Diskussion „Zwischenbilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft“ teil. Eingeladen zur Veranstaltung hatten das Europe Direct Informationszentrum Steinfurt und der Kreis Coesfeld. Nach der Begrüßung durch den Landrat des Kreises Coesfeld Dr. Christian Schulze Pellengahr forderte die Europaforscherin Dr. Carolin Rüger von der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und Mitglied im TEAM EUROPE Rednerpool der Europäischen Kommission die Zuhörenden auf über Menitmeter einzugeben, welches Wort sie mit der EU verbinden.

Die EU in unserem Tagesablauf

Was die EU mit dem alltäglichen Leben zu tun hat, zeigte sie an einem fiktiven Tagesablauf eines Mädchens in Münster auf. Von der zweijährigen Garantiezeit des morgendlichen Weckers, zur Lebensmittelkennzeichnung des Frühstückseis bis hin zur Wirksamkeit von Sonnenschutz – dahinter verbirgt sich jeweils eine EU-Verordnung, von der wir Tag für Tag profitieren.

Was ist der Unterscheid zwischen Europäischer Rat und Rat der EU?

Nach einer kurzen Einführung der EU-Institution mit Schwerpunkt auf die Kommission und das EU-Parlament ging sie auf den Unterschied Europäischer Rat und Rat ein. Im Europäischen Rat trifft Angela Merkel in der Regel vierteljährlich die Staats- und Regierungschefs der anderen Mitgliedstaaten. Der Präsident, gewählt für zwei Jahre, ist Charles Michel. Er ist die höchste Ebene der politischen Zusammenarbeit und entscheidet über die allgemeine Ausrichtung der EU-Politik und ihre Prioritäten. Im Rat der EU, auch einfach Rat genannt, kommen die Minister aus den EU-Ländern entsprechend dem Thema zusammen. Wenn es um Gesundheit geht, reist Jens Spahn an, beim Thema Landwirtschaft ist das Julia Glöckner, beim Thema Finanzen Olaf Scholz u.s.w., um ihre Politikbereiche zu koordinieren und um Rechtsvorschriften zu diskutieren, zu ändern und anzunehmen.

EU-Ratspräsidentschaft

Bei den Tagungen hat der Minister den Vorsitz, dessen Land turnusgemäß die Ratspräsidentschaft hat. Das ist im zweiten Halbjahr 2020 Deutschland. Und die Erwartungen sind hoch und das nicht nur, weil Deutschland das größte Land in der EU ist. 2007 das letzte Mal als Deutschland die Ratspräsidentschaft innehatte, waren die Referenden zur EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden gescheitert. Unter der Moderation Deutschlands kam es zum Vertrag von Lissabon.

Welche Themen sich Deutschland für seine Ratspräsidentschaft unter dem Motto „„Gemeinsam. Europa wieder stark machen“, auch vorgenommen hat, drei große Ausgaben stehen im Vordergrund: Bekämpfung der Corona Pandemie, der Brexit und die Verabschiedung des EU-Finanzhaushaltes. Das Deutschland beim Rettungspaket mit der Schuldenaufnahme über seinen Schatten gesprungen ist, hat im Süden Europas viel Anerkennung erfahren.

EU ist vor allem eine Wertegemeinschaft

In der sich anschließenden Diskussion mit den Schülerinnen und Schüler, ging Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes NRW, darauf ein, dass es unterschiedliche Risse in der EU gäbe. Bei den Finanzen zwischen Nord und Süd, bei der Migration zwischen Ost und West. Er betonte, dass die EU nicht nur eine Interessensgemeinschaft, sondern vor allem eine Wertegemeinschaft sei. Mit Schließung der Grenzen und fehlender Solidarität hätte die EU im März ein schlechtes Bild abgegeben.

Aber in der EU und in den Regierungen arbeiten Menschen und die sind dem ersten Impuls gefolgt „Rette sich wer kann“. Die Solidarität hat sich in der Krise aber entwickelt und die EU stärker gemacht. Wir brauchen einen gesamteuropäischen Ansatz mit regionaler Verantwortung. Geschlossene Grenzen müssen überwunden werden. Dazu müssen die europäischen Staaten ihre Corona-Strategien miteinander abstimmen. In der EU gibt es kleine Staaten und kleine Staaten, die nicht wissen, dass sie kleine Staaten sind. Die Mitgliedschaft in der EU ist eine Lebensversicherung für die Zukunft.

Auf die Verhältnisse im überfüllten Moira angesprochen, hielten beide Gäste die Zustände für untragbar. Die neue Regierung in Griechenland tut viel, wird aber oft alleine gelassen. Es bedarf einer europäischen Lösung. Die Entscheidung liegt in den Hauptstädten Europas.

Wo wird die EU in 30 Jahren sein?

Auf die Frage des Modertors Florian Staudt vom TEAM EUROPE Rednerpool der Europäischen Kommission, wo die Europäische Union in 30 Jahren sein könnte, waren sich Frau Dr. Rüger und Herr Dr. Speich einig: Die EU wird aufgrund der globalen Herausforderungen enger zusammenwachsen. Europa wird der erste klimaneutrale Kontinent sein. Die Künstliche Intelligenz (KI) wird dafür sorgen, dass es keine Sprachprobleme mehr gibt. Wie sagte schon Walter Hallstein: Wer in Europa nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist oder wie Josep Borell, Hoher Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission es ausdrückt: Europa muss lernen die Sprache der Macht zu sprechen.

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