NextGenerationEU – Aufbaufplan nach der Corona-Pandemie
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Als Reaktion auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19‑Pandemie hat die Europäische Kommission am 27. Mai 2020 einen überarbeiteten langfristigen EU-Haushalt vorgeschlagen.
Zentraler Bestandteil des Vorschlags ist das Aufbauinstrument „NextGenerationEU“. Dieses soll dazu beitragen die unmittelbaren Schäden, die durch die Covid-19-Pandemie entstanden sind, zu beheben und die Erholung anzukurbeln. „Next Generation EU“ ist in drei Säulen aufgeteilt:
- Unterstützung der Mitgliedstaaten bei Investitionen und Reformen
- Ankurbeln der Wirtschaft und Unterstützung privater Investitionen
- Lehren aus der Krise ziehen und umsetzen
Konkret wird unter anderem ein neues Gesundheitsprogramm (EU4Health) geschaffen oder Finanzhilfen und Darlehen im Rahmen der Umsetzung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne in Höhe von 560 Milliarden Euro an die Mitgliedstaaten vergeben.
Die Unterstützung kann von allen Mitgliedstaaten in Anspruch genommen werden, wird sich aber auf diejenigen konzentrieren, die am härtesten von der Covid-19-Pandemie getroffen wurden und wo der Resilienzbedarf am größten ist. Eingebettet wird „Next Generation EU“ in das Europäische Semester. Ein Teil der Unterstützung erfolgt dabei in Form von Finanzhilfen, der andere Teil in Form von Darlehen.
Zusätzlich soll der langfristige EU-Haushalt 2021-2027 gezielt verstärkt werden, um Schäden am Binnenmarkt zu beheben, Existenzgrundlagen zu sichern und für einen nachhaltigen Aufschwung und Wohlstand zu sorgen.
Rede von Präsidentin von der Leyen auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments zum Aufbaupaket der EU
Mitteilung der Europäischen Kommission über den Aufbauplan
Factsheet 4: Das angepasste Arbeitsprogramm 2020 der Kommission
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