Konferenz zur Zukunft Europas: Was wird aus den Stimmen der Bürgerinnen und Bürger?

veröffentlicht am 31. Mai, 2022
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Europäische Bürgerinnen und Bürger aus allen Ecken der Union waren für ein Jahr im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas aufgerufen, ihre Ideen einzubringen und zu bewerten. In zahlreichen Veranstaltungen wurde über verschiedenste Themen diskutiert. Foren mit jeweils 200 europäischen Teilnehmenden, die nach dem Zufallsprinzip aus den 27 Mitgliedstaaten ausgewählt wurden, richteten Empfehlungen an die Europäische Union. Mehrere Plenarsitzungen mit Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Institutionen haben die Vorschläge anschließend aufgenommen.

Am Europatag 2022 erhielten die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron (im Namen des Ratsvorsitzes) schließlich in Straßburg den Abschlussbericht mit Vorschlägen für Reformen der EU. Er enthält sowohl 49 konkrete Vorschläge des Plenums, als auch Empfehlungen aus den Bürgerforen.

Wie erlebten die Teilnehmer der Bürgerforen den Prozess? Und welches Fazit ziehen die Verantwortlichen? Das haben wir bei gemeinsam mit dem Europa Direct-Netzwerk NRW bei unserer Veranstaltung „Konferenz zur Zukunft Europas: Was wird aus den Stimmen der Bürgerinnen und Bürger?“ am 17.05. diskutiert. Die Teilnehmenden hatten die Möglichkeit mit den Steffen Schulz von der Generaldirektion Kommunikation der Europäischen Kommission und mit EU-Parlamentsmitglied Daniel Freund über den Prozess und die Ergebnisse der Zukunftskonferenz, in den Austausch zu treten. Außerdem teilten Greta Adamek aus Bonn und Klaus Groniak aus Wegberg, die in den Bürgerforen diskutiert und ihre Ideen eingebracht haben interessante Insider-Einblicke.  Die Moderation übernahm Katja Sinko, Mitglied des Teams EUROPE DIRECT, die sich in verschiedensten Positionen für ein vereintes Europa einsetzt.

Hier können Sie die Aufzeichnung der gesamten Veranstaltung auf Youtube ansehen

 „Die geposteten Ideen waren europäisch“,

zeigte sich Steffen Schulz zu Beginn begeistert. Die „Multilingual Digital Platform“ ermöglichte es allen EU-Bürgerinnen- und Bürgern eigene Vorschläge zur Gestaltung der Europäischen Union einzubringen und an verschiedenen Diskussionen teilzunehmen. Die Plattform wurde in den 24 Amtssprachen inklusive Übersetzung zur Verfügung gestellt, sodass jedem eine Teilnahme ermöglicht wurde. Für Schulz steht fest: “Es war eine Diskussion mit Beteiligung aus allen Teilen der EU. Das ist bemerkenswert.“

Bürgerinnen und Bürger als Abgeordnete auf Zeit

Vor allem für Greta Adamek und Klaus Groniak, war die Zukunftskonferenz eine besondere Erfahrung. „Es war unfassbar spannend die EU aktiv mitgestalten zu dürfen“, sagte die Studentin, die sich in ihrem Panel vor allem für die soziale Gerechtigkeit eingesetzt hat. Die Aufgabe „in die Rolle von Abgeordneten zu schlüpfen“ und im Europaparlament in Straßburg zu debattieren um gemeinsame Lösungen für Europa zu finden war nicht nur ein persönliches Erlebnis, sondern auch ein Beitrag zu der Zukunft der EU.

„Man kann nicht nur über Missstände in der EU meckern“, findet Klaus Groniak, der sich im Rahmen des Panels den Themen Klimawandel, Umwelt und Gesundheit widmete. Für ihn war es wichtig, sich aktiv für Europa zu engagieren. Es sei richtig gewesen, die Bürgerinnen und Bürger in dieser Form mit einzubeziehen und zum Ergebnis der Konferenz beitragen zu lassen. allerdings hätte sich Groniak eine noch diversifiziertere Teilnehmerstruktur aus unterschiedlichen Berufs- und Bevölkerungsgruppen gewünscht.

Vorschläge liegen vor– Jetzt sind die Mitgliedstaaten gefragt

„326 Maßnahmen in 49 Bereichen in der kurzen Zeit sind bemerkenswert“ resümierte der Daniel Freund das Ergebnis der Zukunftskonferenz. Jedoch „müssen die Vorschläge umgesetzt werden.“ Für den Parlamentarier war es frustrierend, dass die Regierungen die Konferenz nicht ausreichend gefördert haben und teilweise einer raschen Verwirklichung einiger Reformen und den damit verbundenen Vertragsänderungen kritisch gegenüberstehen. Das wäre für Freund nicht nur eine „Enttäuschung für die Bürger“, sondern auch eine verpasste Möglichkeit die großen Fragen Krisen unserer Zeit auf europäischer Ebene zu lösen.

Das Fazit: Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für die Europäische Union zeigt, dass sie eine stärkere europäische Gemeinschaft- und Politik wollen und bereit sind sich dafür einzusetzen. Um das zu realisieren, müssen jedoch auch die Mitgliedstaaten offen dafür sein, die nun vorgeschlagenen Reformen umzusetzen.

 

 

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