EU legt ambitioniertes Klimaschutzprogramm vor

Knapp zwei Wochen nach Amtsantritt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den europäischen Grünen Deal vorgestellt. Das Klimaprogramm legt dar, wie Europa bis zum Jahr 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent gemacht und die Wirtschaft nachhaltiger werden kann. „Der europäische Grüne Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie – für ein Wachstum, das uns mehr bringt als es uns kostet”, sagte von der Leyen. Bereits im März 2020 will die EU-Kommission ein Gesetzespaket zum Klimaschutz vorstellen. Mitgliedstaaten und Europäisches Parlament müssen dem Vorhaben noch zustimmen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU unterstützten „das Ziel, bis 2040 im Einklang mit den Zielen des Übereinkommens von Paris eine klimaneutrale Union zu erreichen“, heißt es in den Schlussfolgerungen des EU-Gipfels.

„Wir werden unserer Wirtschaft dabei helfen, zum globalen Vorreiter zu werden, indem sie vor allen anderen handelt und indem sie schnell handelt“, erklärte Kommissionspräsidentin von der Leyen und fügte hinzu: „Indem wir dem Rest der Welt als Vorbild für Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit dienen, können wir auch andere Länder überzeugen, mit uns gleichzuziehen.“

Der europäische Grüne Deal umfasst einen Maßnahmenfahrplan, um den effizienten Umgang mit Ressourcen zu fördern. Dazu gehört der Übergang zu einer sauberen und kreislauforientierten Wirtschaft, um den Klimawandel aufzuhalten, die Schadstoffbelastung zu verringern und den Verlust an Biodiversität zu stoppen. Das Klimaprogramm erstreckt sich auf alle Wirtschaftszweige – Verkehr, Energie, Landwirtschaft und Gebäude sowie die Stahl-, Zement-, IKT-, Textil- und Chemieindustrie. Konkret bedeutet das zum Beispiel:  Im Verkehr sollen die Emissionen an Kohlendioxid bis 2050 um 90 Prozent sinken.