EU empfiehlt europäische Koordinierung von Tracking Apps

Die EU-Kommission hat am 8. April Empfehlungen vorgestellt, mit denen die Nutzung mobiler Anwendungen und mobiler Daten in der Corona-Krise europäisch koordiniert werden sollen.

Die Empfehlung soll einen europäisch koordinierten Ansatz für die Nutzung in Gang, ohne dass die EU-Vorschriften zum Schutz der Privatsphäre und des Datenschutzes zu beeinträchtigt werden. „Europa ist stärker, wenn es geeint handelt,“ sagte Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt.

Digitale Werkzeuge können bei der schrittweisen Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen, eine wichtige Rolle spielen, wenn sie den EU-Vorschriften entsprechen und gut koordiniert sind.

In der Empfehlung konzentriert sich die EU-Kommission auf zwei Dimensionen:

1. auf einen gesamteuropäisch koordinierten Ansatz für den Einsatz mobiler Anwendungen. Damit sollen die Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt werden, wirksame und zielgerichtete Maßnahmen zur sozialen Distanzierung zu ergreifen. Er dient zur Warnung, Prävention und Ermittlung von Kontaktpersonen.
2. auf einen gemeinsamen Ansatz zur Erstellung von Modellen, wie sich der Virus ausbreitet und zur Vorhersage der Entwicklung des Virus durch anonymisierte und aggregierte mobile Standortdaten.

Die Empfehlung legt Schlüsselprinzipien für die Nutzung dieser Anwendungen und Daten im Hinblick auf die Datensicherheit und die Achtung der EU-Grundrechte wie Privatsphäre und Datenschutz fest.