Ab sofort können die EU-Mitgliedstaaten über das Notfall-Unterstützungsinstrument zusätzliche Mittel für den Transport lebenswichtiger Güter, medizinischer Teams und Patienten beantragen. Das in eine zusätzliche Unterstützung in der Corona-Pandemie, die zusätzlich zum EU-Katastrophenschutzverfahren und die Lieferung von Schutzausrüstung durch rescEU zur Verfügung steht. Am 18. Juni 2020 wurden beispielsweise über sieben Tonnen persönliche Schutzausrüstung nach Bulgarien geliefert. Die Transportkosten übernimmt die EU.

Der Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčic sagte: „Das Instrument zur Unterstützung in Notfällen hilft dabei, lebenswichtige Gesundheitsausrüstung dorthin zu bringen, wo sie benötigt wird, und unterstützt die Mitgliedstaaten beim Transport von medizinischem Personal oder bei der Aufnahme von Patienten aus anderen Mitgliedstaaten als Zeichen der europäischen Solidarität.“

Soforthilfeinstrument für die Beförderung von Gütern, Ausrüstungen und Patienten.

Für folgende Maßnahmen wurden 220 Mio. EUR bereitgestellt:

• Die Übernahme der Frachtkosten für Unterstützung und Hilfsgüter, die in EU-Mitgliedstaaten geliefert werden, damit medizinische Güter dorthin gelangen, wo sie am dringendsten benötigt werden.
• Die Verlegung von Patienten zwischen EU-Mitgliedstaaten oder von Mitgliedstaaten in Nachbarländer, wenn eine Überforderung der Gesundheitsdienste droht und die Behandlung von möglichst vielen Menschen gewährleistet werden muss.
• Die Beförderung von medizinischem Personal und mobilen medizinischen Teams zwischen EU-Mitgliedstaaten und aus anderen Nachbarländern in die EU, um Menschen dort zu helfen, wo medizinische Hilfe am dringendsten benötigt wird.

Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten am 17. Juni die Verfahren und Kriterien für die Beantragung der Fördermittel vorgelegt, die im Rahmen des Mobilitätspakets gewährt werden. Die Mitgliedstaaten können ihre Anträge nun bei der Europäischen Kommission einreichen.

Hintergrund

Worum handelt es sich bei dem Soforthilfeinstrument?

Das mit einem Budget von 2,7 Mrd. EUR ausgestattete Soforthilfeinstrument wurde am 16. April 2020 aktiviert. Das Instrument soll die EU in die Lage versetzen, flexibel auf den sich verändernden Bedarf reagieren zu können – von der unmittelbaren Reaktion in der akuten Phase der Pandemie bis zum geregelten Ausstieg, dem Wiederaufbau und der Prävention. Es fördert gezielt Maßnahmen zur Unterstützung des „Gemeinsamen europäischen Fahrplans für die Aufhebung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus“, mit denen durch gemeinsame Bemühungen auf EU-Ebene eine größtmögliche Wirkung erreicht werden kann.

Das Soforthilfeinstrument ergänzt die Bemühungen, die bereits mit anderen EU-Instrumenten unterstützt werden, wie dem Katastrophenschutzverfahren, rescEU, der gemeinsamen Auftragsvergabe und der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise, sowie die nationalen Bemühungen der Mitgliedstaaten.

Weitere Informationen:

Coronavirus – Krisenreaktion: Notfallreaktion

Soforthilfeinstrument

EU-Hilfe für Medizin und Gesundheitswesen

Das EU-Katastrophenschutzverfahren in Englisch

Das RescEU-Programm Englisch