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Unkategorisiert

Corona-Warn-Apps sollen grenzüberschreitend funktionieren

Nationale Corona-Warn-Apps sollen auch auf Reisen in ein anderes EU-Land funktionstüchtig bleiben. Damit das klappt, haben sich die EU-Mitgliedstaaten mit Unterstützung der EU-Kommission auf eine Reihe technischer Spezifikationen geeinigt. Damit können Informationen zwischen nationalen Kontaktnachverfolgungs-Apps mit einem dezentralen Ansatz sicher ausgetauscht werden. Derzeit gibt es neben Deutschland fünf weitere Mitgliedstaaten, die bereits eine dezentrale Warn-App…

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Schutzmasken aus der rescEU-Reserve werden nach Spanien, Italien und Kroatien geliefert

Nach der Lieferung nach Italien in der vergangenen Woche sind an diesem Wochenende weitere FFP2-Schutzmasken aus der rescEU-Reserve nach Spanien, Italien und Kroatien geliefert worden. Die rescEU-Reserve ist die erste gemeinsame europäische Reserve an medizinischer Ausrüstung und wurde im vergangenen Monat zur Unterstützung der vom Coronavirus betroffenen Länder zunächst in Deutschland und Rumänien eingerichtet. Mehr

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„Es geht ums Ganze“ – Schreiben der EU-Vertretung in Deutschland an Bundestagsabgeordnete und Europaminister

Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, hat sich in einem aktuellen Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten und die Europaministerinnen und -minister der Länder gewandt, um ihnen einen Überblick über die Maßnahmen der EU zur Bewältigung des Coronavirus-Ausbruchs zu geben. „In diesen Wochen der Coronakrise ist es alles andere als still in Brüssel“, schreibt…

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Förderung des ökologischen Wandels

Digitale Technologien sind entscheidend, damit die EU ihr Ziel im Rahmen des europäischen Grünen Deals erreichen und bis 2050 klimaneutral werden kann. Faktenblatt-Förderung des ökologischen Wandels              

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EU-Kommission bildet Coronavirus-Reaktionsteam

Eine EU-weite Koordination soll die Mitgliedstaaten bei der Eindämmung des Coronavirus unterstützen. Dazu wurde am Montag den 2. März 2020 ein Corona-Reaktionsteam aus fünf Kommissaren ins Leben gerufen, das die Arbeit zur Eindämmung des COVID-19-Ausbruchs koordinieren wird. Es besteht aus besteht aus Janez Lenarčič, zuständig für das Krisenmanagement, Stella Kyriakides, zuständig für Gesundheitsfragen, Innenkommissarin Ylva…

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Am 1. Januar 2020 hat Kroatien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen

Das jüngste EU-Mitglied Kroatien hat am 1. Januar 2020 turnusgemäß von Finnland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Am 01. Juli 2020 wird es von Deutschland abgelöst. Damit ist weniger Macht verbunden, sondern insbesondere vor dem Hintergrund geopolitischer Umbrüche Verhandlungsgeschick gefordert. Zu den Aufgaben gehört, die EU-Ministertreffen in Brüssel zu leiten sowie die Agenda und Prioritäten der Staatengemeinschaft…

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In einer feierlichen Sitzung gedachte das Europäische Parlament am 13. November des Falls der Berliner Mauer vor 30 Jahren.

Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli und der Präsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Schäuble würdigten den Mut und die Entschlossenheit der deutschen Bürger, die mit dem Mauerfall im Jahr 1989 ihre Unabhängigkeit erlangten, warnten jedoch vor der Gefahr, die hart erkämpften Werte der Freiheit und Demokratie zu verlieren, und riefen zur Einheit und Zusammenarbeit…

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EU-Staaten einigen sich auf flexiblen Brexit-Aufschub bis Ende Januar

Die Botschafter der EU27 haben grünes Licht für einen Aufschub für den Brexit bis 31. Januar 2020 gegeben. Schon zwei Mal hat Brüssel die Austrittsfrist für Großbritannien aus der  EU verlängert. Jetzt kommt Verschiebung Nummer drei. 28.10.2019 Brüssel / London (dpa Europaticker) – Die EU-Staaten haben sich auf einen Brexit-Aufschub bis Ende Januar 2020 geeinigt.…

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Zwei neue deutsche Richter am Europäischen Gerichtshof

Im Zuge der dritten und letzten Stufe der Reform des Gerichtssystems der Europäischen Union (EuGH) werden Johannes Laitenberger und Dr. Gabriele Steinfatt ihr Amt als Richter bzw. Richterin am EUGH antreten. Der 55-jährige Jurist Laitenberger war zuletzt Generaldirektor der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission. Er studierte u. a. an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Dr. Gabriele…

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David Sassoli ist neuer Präsident des Europäischen Parlamentes

Erstmalig tagte das neu gewählte Europäische Parlament vom 2. bis 4. Juli in Straßburg. Am 3. Juli wählte das EU Parlament den italienischen Sozialdemokrat David Sassoli mit 345 Stimmen zum neuen Präsidenten. Er übernimmt das Amt von seinem konservativen Landsmann Antonio Tajani. David Sassoli geboren am 30. Mai 1956 in Florenz ist seit 2009 italienischer…

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